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Rechtssicherheit durch bestimmungsgemäßen Betrieb und Instandhaltung

Jeder Verkehrssicherungspflichtige muss seine Hausinstallationen in gefahrlosem Zustand erhalten. Verantwortlich dafür sind die Betreiber, Eigentümer und Verwalter von Gebäuden und Liegenschaften, die für den bestimmungsgemäßen Betrieb und die Durchführung der Instandhaltungsarbeiten sorgen müssen.

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In einem Grundsatzurteil entschied der Oberste Gerichtshof (OGH) bereits im Jahr 2001, dass jeder Verkehrssicherungspflichtige seine Anlagen für die Benützer in verkehrssicherem und gefahrlosem Zustand erhalten muss. Bei den Hausinstallationen dafür verantwortlich sind die Betreiber, Eigentümer und Verwalter von den Gebäuden und Liegenschaften. Sie müssen für den bestimmungsgemäßen Betrieb und die Durchführung der Inspektions- und Instandhaltungsarbeiten sorgen.

Bestimmungsgemäßer Betrieb umfasst regelmäßige Nutzung und Instandhaltung

Der bestimmungsgemäße Betrieb ist jener Betriebszustand, der den Grundlagen von Planung und Errichtung möglichst nahekommt und somit zur Anlagenauslegung passt. In der gesamten Trinkwasser-Installation müssen Stagnation vermieden und die Temperaturgrenzen für kaltes und erwärmtes Trinkwasser eingehalten werden. Zudem müssen die Instandhaltungspflichten erfüllt werden, andernfalls besteht ein erhöhtes Risiko von Schäden und negativen Einflüssen auf das Trinkwasser. Die mit der Verkehrssicherungspflicht verbundenen Instandhaltungsaufgaben des Betreibers beginnen mit der Abnahme der Anlage. Ist kein ausreichend qualifiziertes Personal vorhanden, so ist ein geeignetes Fachunternehmen zu beauftragen.

Haftung auch für die Leistungen von Mitarbeitern oder Fremdfirmen

Werden Leistungen aufgrund einer Übertragung von Dritten erbracht, kann deren Pflichtverletzung auch eine Haftung des ursprünglich Verpflichteten begründen. Dies gilt für beauftragte Unternehmen (Erfüllungsgehilfe gemäß § 1313a ABGB) genauso wie für eingesetzte Mitarbeiter (Besorgungsgehilfe § 1315 ABGB). Die Verantwortungsträger laufen daher Gefahr, im Anlassfall persönlich zur Verantwortung gezogen zu werden. Um dies zu verhindern, sollte der bestimmungsgemäße Betrieb lückenlos dokumentiert werden.

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Absicherung durch Dokumentation des bestimmungsgemäßen Betriebs

Smarte Technologien wie WimTec HyPlus erfassen vollautomatisch und kontinuierlich das Nutzerverhalten und ermöglichen es, alle relevanten Informationen festzuhalten. WimTec REMOTE ist die ideale Lösung für eine sichere Dokumentation: Ob Dusche, Wanne, Waschtisch, Küche, WC oder Urinal, mit Batteriebetrieb oder Netzbetrieb, im Neubau oder Bestand – mit dem Tablet können alle Informationen bequem über eine sichere Infrarotschnittstelle ausgelesen und abgespeichert werden. Für das Hinzufügen zum Betriebsbuch verfügt das Tablet über eine Export-Funktion, mit der Nutzerverhalten, Spülinformationen, Verbrauchsdaten, Einstellungen und Geräteinformationen der Armaturen als PDF- oder CSV-Datei abgespeichert werden können. Der Datenaustausch erfolgt sicher über die integrierte microSD-Karte oder per WLAN über einen geschützten Bereich auf my.wimtec.com.

Fazit

Die aus der Betreiberverantwortung möglichen rechtlichen Konsequenzen sind gravierend und sollten keinesfalls unterschätzt werden. Dies gilt auch für Tätigkeiten, die an Mitarbeiter oder Fremdfirmen ausgelagert werden. Verantwortungsträger sollten daher auf eine lückenlose Dokumentation des bestimmungsgemäßen Betriebs achten, um ihre persönliche Haftung im Vorfeld auszuschließen.